Hamburg

Vorhabenbezogene Baulast und nachträgliche Änderungen

Rechtsanwalt Christian Trupke-Hillmer — Fri, 22 Sep 2023 09:01:20 +0000

Vorhabenbezogene Baulast und nachträgliche Änderungen Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (Hmb. OVG) verkündete in seinem Urteil vom 24.04.2002 zu dem Aktenzeichen 2 Bf 701/98 zur vorhabenbezogenen Baulast nach der Hamburgischen Bauordnung (HBauO) folgende Leitsätze: Worum ging es in der Entscheidung 2 Bf 701/98? Gegenstand der Entscheidung war ein Streit über eine Beseitigungsanordnung wegen eines Erkers, der im […]

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BGH, Beschluss vom 1. August 2023 – VI ZR 191/22: Gehörsverstoß?

Rechtsanwalt Christian Trupke-Hillmer — Thu, 21 Sep 2023 16:16:51 +0000

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Beschluss vom 1. August 2023 – VI ZR 191/22 mit der Frage befasst, wann ein Gehörsverstoß im prozessualen Sinne vorliegt. Gegenstand war eine Berufungsentscheidung des Oberlandesgerichts Dresden, Entscheidung vom 20.05.2022 – 1 U 336/21 – zu einem erstinstanzlichen Urteil des Landgerichts Chemnitz, Entscheidung vom 29.01.2021 – 2 O […]

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Berufung / BGH, Beschluss v. 08.08.2023 – VIII ZR 20/23 zu Prüfungskompetenz des Berufungsgerichts

Rechtsanwalt Christian Trupke-Hillmer — Wed, 20 Sep 2023 08:39:57 +0000

In seinem Beschluss vom 08.08.2023 zu dem Aktenzeichen VIII ZR 20/23 äußert sich der Bundesgerichtshof (BGH) zur Prüfungskompetenz des Berufungsgerichts mit Blick auf erstinstanzliche Tatsachenfeststellungen. Er bestätigt in dieser Entscheidung seiner vorhergehende Rechtsprechung mit Urteilen vom 9. März 2005 – VIII ZR 266/03 und 29. Juni 2016 – VIII ZR 191/15 und Senatsbeschluss vom 11. […]

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BGH zu Grunddienstbarkeit und nachträglicher Baulast – Az. V ZR 165/22

Rechtsanwalt Christian Trupke-Hillmer — Tue, 29 Aug 2023 15:30:08 +0000

Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 30.06.2023 zu dem Aktenzeichen V ZR 165/22 zur Grunddienstbarkeit und einem (möglicherweise) daraus folgenden Anspruch auf nachträgliche Bestellung einer Baulast bildet seine vorherige höchstrichterliche Rechtsprechung vom 3. Februar 1989 – V ZR 224/87 (überwiegend) fort: Leitsätze des BGH zu Grunddienstbarkeit und Baulast in V ZR 165/22 Folgende Leitsätze […]

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Bauvorhaben: „Erweiterung“? Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung!

Rechtsanwalt Christian Trupke-Hillmer — Wed, 10 Nov 2021 08:34:53 +0000

„Erweiterung„? Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung! Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte in seinem Beschluss vom 15.09.2021 – 4 B 16.21 über folgende Frage im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben zu entscheiden: Diese Frage, so das BVerwG, rechtfertige die Zulassung der Revision nicht. Das Gericht legte zunächst die Frage der Klägerin dahingehend aus, dass es der Sache nach hier offensichtlich […]

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Unwirksame Bauvertragsklauseln in AGB?

Rechtsanwalt Christian Trupke-Hillmer — Fri, 29 Oct 2021 07:15:10 +0000

Manche Klausel in einem Bauvertrag oder AGB ist mitunter Gegenstand von Streitigkeiten der Vertragsparteien über die Wirksamkeit einzelner Regelungen und so auch Gegenstand von Urteilen. Das Landgericht Halle (Saale) hat sich in der nachfolgend dargestellten Entscheidung vom 21.05.2021 zu dem Aktenzeichen 4 O 208/19 gleich mit einer ganzen Reihe von Vertragsklauseln in einem Bauvertrag befasst. […]

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Stellplätze in Hamburgischer Bauordnung (HBauO) und Baunutzungsverordnung (BauNVO)

Rechtsanwalt Christian Trupke-Hillmer — Tue, 26 Oct 2021 14:30:10 +0000

Auf dem Nachbargrundstück sollen (auch) Stellplätze für Kraftfahrzeuge errichtet werden? (Wie) geht das nach der HBauO oder BauNVO? Etwa auch in zweiter oder dritter Reihe, wo es vorher doch so ruhig hier war? Nachfolgend finden Sie einen ersten Überblick über die in Hamburg hierbei insbesondere relevanten gesetzlichen Regelungen in HBauO und BauNVO sowie Auszüge aus […]

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§ 34 BauGB & Einfügungsgebot im Bauplanungsrecht (Baurecht)

Rechtsanwalt Christian Trupke-Hillmer — Mon, 11 Oct 2021 16:56:58 +0000

Was bedeutet das Einfügungsgebot des § 34 BauGB im Bauplanungsrecht bzw. Baurecht? Was bedeutet „einfügen“ in die Eigenart der näheren Umgebung? Gibt es Urteile hierzu? Nachfolgend finden Sie einen ersten Überblick zu § 34 BauGB. Weitergehende Fragen beantworten wir Ihnen telefonisch oder in einem Beratungsgespräch. Sprechen Sie uns gerne unverbindlich hierzu an! Wann kommt § […]

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Der Gebietserhaltungsanspruch (Baurecht)

Rechtsanwalt Christian Trupke-Hillmer — Sat, 09 Oct 2021 16:00:00 +0000

Ein Grundstückseigentümer kann sich gegen ein Vorhaben auf einem Nachbargrundstück grundsätzlich dann mit Erfolg zur Wehr setzen, wenn die Genehmigung dieses Vorhabens ihn in seinen eigenen Rechten verletzt. In diesem Sinn nachbarschützend sind solche baurechtlichen Bestimmungen, deren Verletzung nach dem erkennbaren Willen des Normgebers ein subjektiv-öffentliches (eigenes) Abwehrrecht des betroffenen Nachbarn begründen (vgl. etwa BVerwG, […]

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Baugenehmigung & Widerspruch: Informationen für Nachbarn

Rechtsanwalt Christian Trupke-Hillmer — Tue, 05 Oct 2021 19:57:26 +0000

In Hamburg wie auch andernorts sind Bauvorhaben in unmittelbarer Nachbarschaft ein häufiges Ärgernis für Grundstückseigentümer. Nicht jedes Bauvorhaben oder jeder Hausbau des Nachbarn muss aber klaglos ohne Widerspruch hingenommen werden. Werden Ihre Rechte als Nachbar verletzt, können Sie Widerspruch einlegen und erforderlichenfalls die Baugenehmigung gerichtlich überprüfen lassen. Nachfolgend finden Sie einen ersten Überblick, wie Sie […]

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