AGB: Vertragserfüllungsbürgschaft & Abschlagszahlungen
Vertragsklauseln auf dem Prüfstand, heute: Vertragserfüllungsbürgschaft & Einbehalte von Abschlagszahlungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in einem Werkvertrag / Bauvertrag enthalten häufig Regelungen in Bezug auf Sicherheiten für den Auftraggeber. Diese Regelungen dürfen jedoch nicht unverhältnismäßig sein – sonst droht die Unwirksamkeit der Klausel. Im heutigen Klausel-Elchtest geht es um folgende Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) vom 16.06.2016 […]
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Vertragsklauseln auf dem Prüfstand, heute: Vertragserfüllungsbürgschaft & Einbehalte von Abschlagszahlungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in einem Werkvertrag / Bauvertrag enthalten häufig Regelungen in Bezug auf Sicherheiten für den Auftraggeber. Diese Regelungen dürfen jedoch nicht unverhältnismäßig sein – sonst droht die Unwirksamkeit der Klausel. Im heutigen Klausel-Elchtest geht es um folgende Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) vom 16.06.2016 […]
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