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BLOG

über Baurecht, Architektenrecht und Immobilienrecht.

Vorhabenbezogene Baulast und nachträgliche Änderungen

Inhalt:Vorhabenbezogene Baulast und nachträgliche ÄnderungenWorum ging es in der Entscheidung 2 Bf 701/98?Wie verhielt es sich mit der Baulast im konkreten Fall?Welche Rolle spielt der Vorhabenbezug der Baulast bei der Beurteilung späterer Änderungen?Übrigens:Sie haben Fragen zu vorhabenbezogenen Baulasten und deren Auslegung? Vorhabenbezogene Baulast und nachträgliche Änderungen Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (Hmb. OVG) verkündete in seinem Urteil […]

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BGH, Beschluss vom 1. August 2023 – VI ZR 191/22: Gehörsverstoß?

Inhalt:Worum ging es in der Entscheidung IV ZR 191/22?Hatte die Nichtzulassungsbeschwerde Erfolg?(Doch) nicht (erstmalig) bestritten?Sie haben Fragen zu Berufung oder Berufungsverfahren? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Beschluss vom 1. August 2023 – VI ZR 191/22 mit der Frage befasst, wann ein Gehörsverstoß im prozessualen Sinne vorliegt. Gegenstand war eine Berufungsentscheidung des Oberlandesgerichts Dresden, […]

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Berufung / BGH, Beschluss v. 08.08.2023 – VIII ZR 20/23 zu Prüfungskompetenz des Berufungsgerichts

Inhalt:Leitsatz des BGH (VIII ZR 20/23)Gegenstand der EntscheidungGehörsverletzung durch BerufungsgerichtSie haben Fragen zu Berufung oder Berufungsverfahren? In seinem Beschluss vom 08.08.2023 zu dem Aktenzeichen VIII ZR 20/23 äußert sich der Bundesgerichtshof (BGH) zur Prüfungskompetenz des Berufungsgerichts mit Blick auf erstinstanzliche Tatsachenfeststellungen. Er bestätigt in dieser Entscheidung seiner vorhergehende Rechtsprechung mit Urteilen vom 9. März 2005 […]

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BGH zu Grunddienstbarkeit und nachträglicher Baulast – Az. V ZR 165/22

Inhalt:Leitsätze des BGH zu Grunddienstbarkeit und Baulast in V ZR 165/22Kriterium beleuchtet: Anlass zur Befassung mit Baulast bei Grunddienstbarkeitsbestellung?Sie haben Fragen zu Grunddienstbarkeiten oder Baulasten? Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 30.06.2023 zu dem Aktenzeichen V ZR 165/22 zur Grunddienstbarkeit und einem (möglicherweise) daraus folgenden Anspruch auf nachträgliche Bestellung einer Baulast bildet seine vorherige […]

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Bauvorhaben: „Erweiterung“? Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung!

Inhalt:„Erweiterung„? Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung!Wie ist eine „Erweiterung“ unter die Begrifflichkeiten Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung einzuordnen?Sie haben Fragen zur Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung eines Bauvorhabens? „Erweiterung„? Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung! Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte in seinem Beschluss vom 15.09.2021 – 4 B 16.21 über folgende Frage im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben zu entscheiden: Diese Frage, so das […]

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Unwirksame Bauvertragsklauseln in AGB?

Inhalt:Um die Wirksamkeit welcher Bauvertragsklauseln ging es?§ 2 Abs. 4 a. E. eines „Bauvertrag Premium“ i. V. m. Ziffer 30. (Allgemeines) einer „Bau- und Leistungsbeschreibung Premium“§ 3 Abs. 3 eines „Bauvertrag Premium“§ 6 Abs. 1 eines „Bauvertrag Premium“§ 6 Abs. 1 eines „Bauvertrag Premium“§ 6 Abs. 3 eines „Bauvertrag Premium“§ 7 eines „Bauvertrag Premium“§ 10 […]

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Stellplätze in Hamburgischer Bauordnung (HBauO) und Baunutzungsverordnung (BauNVO)

Inhalt:Rechtsquellen zu Stellplätzen in HBauO und BauNVO§ 12 Baunutzungsverordnung (BauNVO)§ 48 Hamburgische Bauordnung (HBauO)§ 49 Hamburgische Bauordnung (HBauO)Weitere Quellen zu StellplätzenFachanweisung notwendige Stellplätze I/2013 (außer Kraft!)FAQ zu § 48 HBauOÜberlegungen im Zusammenhang mit StellplätzenUrteile der Verwaltungsgerichte zu StellplätzenSie haben Fragen zu Stellplätzen? Auf dem Nachbargrundstück sollen (auch) Stellplätze für Kraftfahrzeuge errichtet werden? (Wie) geht das […]

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§ 34 BauGB & Einfügungsgebot im Bauplanungsrecht (Baurecht)

Inhalt:Wann kommt § 34 BauGB zur Anwendung?Was ist ein im Zusammenhang bebauter Ortsteil im Sinne von § 34 BauGB?Auf welche Kriterien kommt es bei der Bewertung des Einfügens an?Wie groß ist das Vergleichsumfeld (auch: Umgriff) zu ziehen?Spielt auch die räumliche Lage des Vorhabens innerhalb der Bestandsbebauung eine Rolle?Welche Umgebungsbebauung ist für die Bewertung des Umgebungscharakters […]

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Der Gebietserhaltungsanspruch (Baurecht)

Inhalt:Was versteht man im Baurecht unter dem sog. Gebietserhaltungsanspruch?Kann der Gebietserhaltungsanspruch auch gebietsübergreifend geltend gemacht werden?Was versteht man unter dem Gebot der Rücksichtnahme nach § 15 BauNVO?Und wenn der betroffene Nachbar selbst sein Grundstück „baugebietswidrig“ nutzt?Rechtbehelfe zur Durchsetzung Ihrer Rechte?Urteile der VerwaltungsgerichteSie haben Fragen zu Bebauungsplänen, Gebietserhaltungsanspruch oder generell zum Baurecht oder Architektenrecht?Ihr Rechtsanwalt für […]

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Baugenehmigung & Widerspruch: Informationen für Nachbarn

Inhalt:(Widerspruchs-) Frist beachten, Rechtsbehelfsbelehrung prüfen, Verwirkung verhindernEigene Widerspruchsrechte prüfen (insb. Bauplanungsrecht & Bauordnungsrecht)Wie kann man Informationen über ein Nachbarbauvorhaben erhalten?Verfahrensablauf bei Widerspruch gegen eine BaugenehmigungEilrechtschutz gegen Baugenehmigung (Anordnung der aufschiebenden Wirkung)Sie haben Fragen zum Widerspruchsverfahren gegen eine Nachbarbaugenehmigung? In Hamburg wie auch andernorts sind Bauvorhaben in unmittelbarer Nachbarschaft ein häufiges Ärgernis für Grundstückseigentümer. Nicht jedes […]

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WAS?

Häufige Fragen, kurz beantwortet.

Ich freue mich, von Ihnen zu hören!

Ihr Rechtsanwalt
und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
Christian Trupke-Hillmer
angestellt bei
Schomerus & Partner mbB
Deichstraße 1
20459 Hamburg
Telefon: +49 (0) 40 376 01 2447
E-Mail: christian.trupke-hillmer@schomerus.de

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Christian Trupke-Hillmer
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht