Unwirksame Bauvertragsklauseln in AGB?
Manche Klausel in einem Bauvertrag oder AGB ist mitunter Gegenstand von Streitigkeiten der Vertragsparteien über die Wirksamkeit einzelner Regelungen und so auch Gegenstand von Urteilen. Das Landgericht Halle (Saale) hat sich in der nachfolgend dargestellten Entscheidung vom 21.05.2021 zu dem Aktenzeichen 4 O 208/19 gleich mit einer ganzen Reihe von Vertragsklauseln in einem Bauvertrag befasst. […]
WeiterlesenBGH I ZR 40/19: Makleralleinauftrag, AGB und Laufzeit
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seiner Entscheidung I ZR 40/19 vom 28.05.2020 mit der Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu einem Makleralleinauftrag und dessen automatischer Verlängerung sowie Kündigung befasst. Der BGH stellte folgende Leitsätze hierzu auf: Worum ging es in der Entscheidung I ZR 40/19 des BGH? Es ging um Schadenersatz wegen einer entganggenen […]
WeiterlesenAGB: Vertragserfüllungsbürgschaft & Abschlagszahlungen
Vertragsklauseln auf dem Prüfstand, heute: Vertragserfüllungsbürgschaft & Einbehalte von Abschlagszahlungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in einem Werkvertrag / Bauvertrag enthalten häufig Regelungen in Bezug auf Sicherheiten für den Auftraggeber. Diese Regelungen dürfen jedoch nicht unverhältnismäßig sein – sonst droht die Unwirksamkeit der Klausel. Im heutigen Klausel-Elchtest geht es um folgende Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) vom 16.06.2016 […]
WeiterlesenAGB: Vertragserfüllungsbürgschaft & Abschlagszahlungen
Vertragsklauseln auf dem Prüfstand, heute: Vertragserfüllungsbürgschaft & Einbehalte von Abschlagszahlungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in einem Werkvertrag / Bauvertrag enthalten häufig Regelungen in Bezug auf Sicherheiten für den Auftraggeber. Diese Regelungen dürfen jedoch nicht unverhältnismäßig sein – sonst droht die Unwirksamkeit der Klausel. Im heutigen Klausel-Elchtest geht es um folgende Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) vom 16.06.2016 […]
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