Unwirksame Bauvertragsklauseln in AGB?
Manche Klausel in einem Bauvertrag oder AGB ist mitunter Gegenstand von Streitigkeiten der Vertragsparteien über die Wirksamkeit einzelner Regelungen und so auch Gegenstand von Urteilen. Das Landgericht Halle (Saale) hat sich in der nachfolgend dargestellten Entscheidung vom 21.05.2021 zu dem Aktenzeichen 4 O 208/19 gleich mit einer ganzen Reihe von Vertragsklauseln in einem Bauvertrag befasst. […]
Weiterlesen§ 34 BauGB & Einfügungsgebot im Bauplanungsrecht (Baurecht)
Was bedeutet das Einfügungsgebot des § 34 BauGB im Bauplanungsrecht bzw. Baurecht? Was bedeutet „einfügen“ in die Eigenart der näheren Umgebung? Gibt es Urteile hierzu? Nachfolgend finden Sie einen ersten Überblick zu § 34 BauGB. Weitergehende Fragen beantworten wir Ihnen telefonisch oder in einem Beratungsgespräch. Sprechen Sie uns gerne unverbindlich hierzu an! Wann kommt § […]
WeiterlesenBGH Az. V ZR 254/17 zu WEG, Teilungserklärung, Fenster, Instandhaltung & Instandsetzung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 14.06.2019 (Az. V ZR 254/17) seine Rechtsprechung zur Frage der (eigenmächtigen) Instandhaltung bzw. Instandsetzung von Gemeinschaftseigentum durch einzelne Wohnungseigentümer geändert. Eigenmächtige Instandhaltungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen von Wohnungseigentümern ohne vorherige Befassung der WEG (hier am Beispiel von Fenstern) bergen das Risiko, die aufgewendeten Kosten nicht von der WEG erstattet zu […]
WeiterlesenAblauf eines Zivilprozesses | Zivilklage
Nachfolgend finden Sie einen groben, schematischen Überblick über ein zivilprozessuales Klageverfahren. Es soll Ihnen als Rechtssuchenden eine erste Orientierung bieten, was Sie nach Klagerhebung oder Zustellung einer Klage erwartet. Es werden nicht sämtliche Varianten dargestellt, sondern nur ein denkbarer üblicher Verlauf. Beachten Sie in jedem Falle die gerichtlichen Anordnungen in Ihrem individuellen Fall. Weitergehende Fragen […]
WeiterlesenAblauf eines Zivilprozesses | Zivilklage
Nachfolgend finden Sie einen groben, schematischen Überblick über ein zivilprozessuales Klageverfahren. Es soll Ihnen als Rechtssuchenden eine erste Orientierung bieten, was Sie nach Klagerhebung oder Zustellung einer Klage erwartet. Es werden nicht sämtliche Varianten dargestellt, sondern nur ein denkbarer üblicher Verlauf. Beachten Sie in jedem Falle die gerichtlichen Anordnungen in Ihrem individuellen Fall. Weitergehende Fragen […]
Weiterlesen§ 34 BauGB & Einfügungsgebot im Bauplanungsrecht (Baurecht)
Was bedeutet das Einfügungsgebot des § 34 BauGB im Bauplanungsrecht bzw. Baurecht? Was bedeutet „einfügen“ in die Eigenart der näheren Umgebung? Gibt es Urteile hierzu? Nachfolgend finden Sie einen ersten Überblick zu dieser Materie. Weitergehende Fragen beantworten wir Ihnen telefonisch oder in einem Beratungsgespräch. Sprechen Sie uns gerne unverbindlich hierzu an! Wann kommt § 34 […]
WeiterlesenTeilungserklärung (WEG): Abweichung durch Bauträger
Was tun, wenn ein Miteigentümer einer WEG vom Bauträger eine Wohnung erwirbt, deren Zuschnitt von der Teilungserklärung und den Aufteilungsplänen der WEG abweicht? Der Bundesgerichtshof erörterte anhand des vorliegenden Falles einige Grundsätze (BGH, Urteil vom 14. November 2014 – V ZR 118/13, amtliche Leitsätze): Worum ging es? Die Parteien sind Miteigentümer in einer WEG. Das […]
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