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BLOG

über Baurecht, Architektenrecht und Immobilienrecht.

BGH Az. V ZR 254/17 zu WEG, Teilungserklärung, Fenster, Instandhaltung & Instandsetzung

Inhalt:1. Wie bitte?2. Warum ist das Urteil V ZR 254/17 besonders bemerkenswert?3. Was war noch?4. Tl;dr Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 14.06.2019 (Az. V ZR 254/17) seine Rechtsprechung zur Frage der (eigenmächtigen) Instandhaltung bzw. Instandsetzung von Gemeinschaftseigentum durch einzelne Wohnungseigentümer geändert. Eigenmächtige Instandhaltungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen von Wohnungseigentümern ohne vorherige Befassung der WEG (hier […]

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EuGH: Urteil zur HOAI, Architektenhonorar, Mindestsätzen und Höchstsätzen (C 377/17)

EuGH (Az. C 377/17): Urteil zur Honorarordnung für Architekten: Maßnahmen zu Mindestsätzen und Höchstsätzen erforderlich? Am 04.07.2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C 377/17 „Vertragsverletzung – Dienstleistungen im Binnenmarkt – Richtlinie 2006/123/EG – Art. 15 – Art. 49 AEUV – Niederlassungsfreiheit – Honorare für Architekten und Ingenieure für Planungsleistungen – Mindest- und […]

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Erbbaurecht, Heimfall & Hausbau

Inhalt: 100 Jahre Erbbaurecht? Was ist ein EBR? Nicht für die Ewigkeit? Vs. Grundeigentum: wer hat was? Was ist außerdem zu regeln? Was kann Inhalt des EBR sein? Veräußerung des EBR Heimfall: und jetzt? Heimfall: Was ist mit Grundstücksbelastungen (Hypothek, Grundschuld, Rentschuld)? Ein ERBBAURECHT – ein was, bitte? Eine Mischung aus Erben und Bauen? Erbe […]

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Ablauf eines Zivilprozesses | Zivilklage

Inhalt:KlagerhebungAnforderung u. Einzahlung des GerichtskostenvorschussZustellung der KlageProzessuale Verfügung: Abgabe einer Verteidigungsanzeige & Frist zur KlagerwiderungReplik & Duplik oder: Hin & HerLadung zum Termin zur mündlichen Verhandlung & persönliches ErscheinenBeginn des Termins: der Aufruf zur SacheIm Gerichtssaal: wer sitzt wo?GüteverhandlungHauptverhandlungBeweisaufnahmeVerkündungsterminZustellung des UrteilsKostenfestsetzungsverfahrenZwangsvollstreckung Nachfolgend finden Sie einen groben, schematischen Überblick über ein zivilprozessuales Klageverfahren. Es soll Ihnen […]

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Bauvorbescheid? Bauvoranfrage?

Inhalt: Grundsätzliches zum Bauvorbescheid/Bauvoranfrage in Hamburg Rechtschutz gegen einen Bauvorbescheid/Bauvoranfrage Welche Kosten entstehen für eine Bauvoranfrage? Weitere Informationen zu § 63 HBauO Der Bauvorbescheid (auch: Bauvoranfrage) ist in Hamburg in § 63 der Hamburgischen Bauordnung (HBauO) geregelt. Wir beraten Sie in allen Fragen rund um dieses Thema – im Widerspruchsverfahren, vor dem Verwaltungsgericht oder auch […]

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AGB: Vertragserfüllungsbürgschaft & Abschlagszahlungen

Inhalt: Der Fall zu Vertragserfüllungsbürgschaft & Abschlagszahlungen Sicherheiten im (Bau-) Vertrag: Gesamtschau vornehmen! Weitere interessante rechtliche Aspekte Einredeverzicht bei Vertragserfüllungsbürgschaft: hier nicht entscheidend Hinterlegungsrecht und Befreiungsanspruch: hier nicht entscheidend Tl;dr von Anwalt Herzig Vertragsklauseln auf dem Prüfstand, heute: Vertragserfüllungsbürgschaft & Einbehalte von Abschlagszahlungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in einem Werkvertrag / Bauvertrag enthalten häufig Regelungen in […]

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§ 34 BauGB & Einfügungsgebot im Bauplanungsrecht (Baurecht)

Inhalt: Wann kommt § 34 BauGB zur Anwendung? Was ist ein im Zusammenhang bebauter Ortsteil im Sinne von § 34 BauGB? Auf welche Kriterien kommt es bei der Bewertung des Einfügens an? Wie groß ist das Vergleichsumfeld (auch: Umgriff) zu ziehen? Spielt auch die räumliche Lage des Vorhabens innerhalb der Bestandsbebauung eine Rolle? Welche Umgebungsbebauung […]

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Grunddienstbarkeit & Baulast: Nachträglicher Anspruch auf Zustimmung?

Inhalt: Anspruch auf Zustimmung zur nachträglichen Baulasteintragung? Variante I: Grunddienstbarkeit vor Einführung der Baulast bestellt Variante II: Grunddienstbarkeit nach Einführung der Baulast bestellt Weitere Informationen zur Baulast Für die Bebauung eines Grundstücks muss die Erschließung gesichert sein. Führt der Erschließungsweg über ein fremdes Grundstück, ist z. B. in Hamburg und Schleswig-Holstein bauordnungsrechtlich die Sicherung der […]

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Baugenehmigung & Widerspruch: Informationen für Nachbarn

Inhalt: (Widerspruchs-) Frist beachten, Rechtsbehelfsbelehrung prüfen, Verwirkung verhindern Eigene Widerspruchsrechte prüfen (insb. Bauplanungsrecht & Bauordnungsrecht) Verfahrensablauf bei Widerspruch gegen eine Baugenehmigung Eilrechtschutz gegen Baugenehmigung (Anordnung der aufschiebenden Wirkung)Sie haben Fragen zum Widerspruchsverfahren gegen eine Nachbarbaugenehmigung? In Hamburg wie auch andernorts sind Bauvorhaben in unmittelbarer Nachbarschaft ein häufiges Ärgernis für Grundstückseigentümer. Nicht jedes Bauvorhaben oder jeder […]

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Erbbaurecht, Heimfall & Hausbau aus Anwaltssicht

Inhalt:100 Jahre Erbbaurecht?Was ist ein EBR?Nicht für die Ewigkeit?Vs. Grundeigentum: wer hat was?Was ist außerdem zu regeln? Was kann Inhalt des EBR sein?Veräußerung des EBRHeimfall: und jetzt?Heimfall: Was ist mit Grundstücksbelastungen (Hypothek, Grundschuld, Rentschuld)? Ein ERBBAURECHT – ein was, bitte? Eine Mischung aus Erben und Bauen? Erbe ich Großvaters Baustelle? Was ist ein Erbbaurecht (im […]

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