AGB: Vertragserfüllungsbürgschaft & Abschlagszahlungen
Inhalt:Der Fall zu Vertragserfüllungsbürgschaft & AbschlagszahlungenSicherheiten im (Bau-) Vertrag: Gesamtschau vornehmen!Weitere interessante rechtliche AspekteEinredeverzicht bei Vertragserfüllungsbürgschaft: hier nicht entscheidendHinterlegungsrecht und Befreiungsanspruch: hier nicht entscheidendTl;dr von Anwalt Herzig Vertragsklauseln auf dem Prüfstand, heute: Vertragserfüllungsbürgschaft & Einbehalte von Abschlagszahlungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in einem Werkvertrag / Bauvertrag enthalten häufig Regelungen in Bezug auf Sicherheiten für den Auftraggeber. […]
WeiterlesenErbbaurecht, Heimfall & Hausbau aus Anwaltssicht
Inhalt:100 Jahre Erbbaurecht?Was ist ein EBR?Nicht für die Ewigkeit?Vs. Grundeigentum: wer hat was?Was ist außerdem zu regeln? Was kann Inhalt des EBR sein?Veräußerung des EBRHeimfall: und jetzt?Heimfall: Was ist mit Grundstücksbelastungen (Hypothek, Grundschuld, Rentschuld)? Ein ERBBAURECHT – ein was, bitte? Eine Mischung aus Erben und Bauen? Erbe ich Großvaters Baustelle? Was ist ein Erbbaurecht (im […]
WeiterlesenAblauf eines Zivilprozesses | Zivilklage
Inhalt:KlagerhebungAnforderung & Einzahlung des GerichtskostenvorschussZustellung der KlageProzessuale Verfügung: Abgabe einer Verteidigungsanzeige & Frist zur KlagerwiderungReplik & Duplik oder: Hin & HerLadung zum Termin zur mündlichen Verhandlung & persönliches ErscheinenBeginn des Termins: der Aufruf zur SacheIm Gerichtssaal: wer sitzt wo?GüteverhandlungHauptverhandlungBeweisaufnahmeVerkündungsterminZustellung des UrteilsKostenfestsetzungsverfahrenZwangsvollstreckung Nachfolgend finden Sie einen groben, schematischen Überblick über ein zivilprozessuales Klageverfahren. Es soll Ihnen […]
Weiterlesen§ 34 BauGB & Einfügungsgebot im Bauplanungsrecht (Baurecht)
Inhalt:Wann kommt § 34 BauGB zur Anwendung?Was ist ein im Zusammenhang bebauter Ortsteil im Sinne von § 34 BauGB?Auf welche Kriterien kommt es bei der Bewertung des Einfügens an?Wie groß ist das Vergleichsumfeld (auch: Umgriff) zu ziehen?Spielt auch die räumliche Lage des Vorhabens innerhalb der Bestandsbebauung eine Rolle?Welche Umgebungsbebauung ist für die Bewertung des Umgebungscharakters […]
WeiterlesenAGB: Vertragserfüllungsbürgschaft & Abschlagszahlungen
Inhalt:Der Fall zu Vertragserfüllungsbürgschaft & AbschlagszahlungenSicherheiten im (Bau-) Vertrag: Gesamtschau vornehmen!Weitere interessante rechtliche AspekteEinredeverzicht bei Vertragserfüllungsbürgschaft: hier nicht entscheidendHinterlegungsrecht und Befreiungsanspruch: hier nicht entscheidendTl;dr von Anwalt Herzig Vertragsklauseln auf dem Prüfstand, heute: Vertragserfüllungsbürgschaft & Einbehalte von Abschlagszahlungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in einem Werkvertrag / Bauvertrag enthalten häufig Regelungen in Bezug auf Sicherheiten für den Auftraggeber. […]
WeiterlesenBlogarchiv: Maklervertrag, Widerrufsrecht & Widerrufsbelehrung
Inhalt:Welche Maklerverträge waren betroffen (I ZR 30/15 und I ZR 68/15)?Maklervertrag vs. Widerrufsrecht: wie ging´s aus?InstanzenzugTl;dr von Anwalt Herzig Widerrufsrecht, Maklervertrag (Immobilienmaklervertrag) & Widerrufsbelehrung: Wie stand es mit dem Widerrufsrecht bei vor dem 13.06.2014 geschlossenen Verträgen, die ein Verbraucher telefonisch oder per E-Mail abgeschlossen hat? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat gemäß heutiger Pressemitteilung in zwei Revisionsverfahren […]
WeiterlesenBGH: Kaufvertrag & arglistiges Verschweigen bei Verkäufermehrheit (V ZR 150/15; § 444 BGB)
Inhalt:Arglistiges Verschweigen bei Kaufvertrag? Was war hier los?Gewährleistungsausschluss: nicht bei Arglist?Arglistiges Verschweigen & Verkäufermehrheit: einer für alle, alle für einen?Tl;drIhr Rechtsanwalt für Maklerrecht, Immobilienrecht, Baurecht und Architektenrecht Arglist bei Verkäufermehrheit: Was gilt beim Kaufvertrag, wenn nur einer der Verkäufer arglistig handelt? Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied hierzu in einer Entscheidung (Urteil vom 08.04.2016 – V ZR […]
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