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BLOG

über Baurecht, Architektenrecht und Immobilienrecht.

AGB: Vertragserfüllungsbürgschaft & Abschlagszahlungen

Inhalt:Der Fall zu Vertragserfüllungsbürgschaft & AbschlagszahlungenSicherheiten im (Bau-) Vertrag: Gesamtschau vornehmen!Weitere interessante rechtliche AspekteEinredeverzicht bei Vertragserfüllungsbürgschaft: hier nicht entscheidendHinterlegungsrecht und Befreiungsanspruch: hier nicht entscheidendTl;dr von Anwalt Herzig Vertragsklauseln auf dem Prüfstand, heute: Vertragserfüllungsbürgschaft & Einbehalte von Abschlagszahlungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in einem Werkvertrag / Bauvertrag enthalten häufig Regelungen in Bezug auf Sicherheiten für den Auftraggeber. […]

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Grunddienstbarkeit & Baulast: Nachträglicher Anspruch auf Zustimmung?

Inhalt:Anspruch auf Zustimmung zur nachträglichen Baulasteintragung?Variante I: Grunddienstbarkeit vor Einführung der Baulast bestelltVariante II: Grunddienstbarkeit nach Einführung der Baulast bestelltSie haben Fragen zu Grunddienstbarkeiten oder Baulasten? Für die Bebauung eines Grundstücks muss die Erschließung gesichert sein. Führt der Erschließungsweg über ein fremdes Grundstück, ist z. B. in Hamburg und Schleswig-Holstein bauordnungsrechtlich die Sicherung der Zuwegung/Erschließung […]

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Erbbaurecht, Heimfall & Hausbau aus Anwaltssicht

Inhalt:100 Jahre Erbbaurecht?Was ist ein EBR?Nicht für die Ewigkeit?Vs. Grundeigentum: wer hat was?Was ist außerdem zu regeln? Was kann Inhalt des EBR sein?Veräußerung des EBRHeimfall: und jetzt?Heimfall: Was ist mit Grundstücksbelastungen (Hypothek, Grundschuld, Rentschuld)? Ein ERBBAURECHT – ein was, bitte? Eine Mischung aus Erben und Bauen? Erbe ich Großvaters Baustelle? Was ist ein Erbbaurecht (im […]

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Grunddienstbarkeit & Baulast: Nachträglicher Anspruch auf Zustimmung?

Inhalt:Anspruch auf Zustimmung zur nachträglichen Baulasteintragung?Variante I: Grunddienstbarkeit vor Einführung der Baulast bestelltVariante II: Grunddienstbarkeit nach Einführung der Baulast bestelltWeitere Informationen zur Baulast Für die Bebauung eines Grundstücks muss die Erschließung gesichert sein. Führt der Erschließungsweg über ein fremdes Grundstück, ist z. B. in Hamburg und Schleswig-Holstein bauordnungsrechtlich die Sicherung der Zuwegung/Erschließung durch Eintragung einer […]

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Ablauf eines Zivilprozesses | Zivilklage

Inhalt:KlagerhebungAnforderung & Einzahlung des GerichtskostenvorschussZustellung der KlageProzessuale Verfügung: Abgabe einer Verteidigungsanzeige & Frist zur KlagerwiderungReplik & Duplik oder: Hin & HerLadung zum Termin zur mündlichen Verhandlung & persönliches ErscheinenBeginn des Termins: der Aufruf zur SacheIm Gerichtssaal: wer sitzt wo?GüteverhandlungHauptverhandlungBeweisaufnahmeVerkündungsterminZustellung des UrteilsKostenfestsetzungsverfahrenZwangsvollstreckung Nachfolgend finden Sie einen groben, schematischen Überblick über ein zivilprozessuales Klageverfahren. Es soll Ihnen […]

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Baugenehmigung & Widerspruch: Informationen für Nachbarn

Inhalt:(Widerspruchs-) Frist beachten, Rechtsbehelfsbelehrung prüfen, Verwirkung verhindernEigene Widerspruchsrechte prüfen (insb. Bauplanungsrecht & Bauordnungsrecht)Verfahrensablauf bei Widerspruch gegen eine BaugenehmigungEilrechtschutz gegen Baugenehmigung (Anordnung der aufschiebenden Wirkung) In Hamburg wie auch andernorts sind Bauvorhaben in unmittelbarer Nachbarschaft ein häufiges Ärgernis für Grundstückseigentümer. Nicht jedes Bauvorhaben oder jeder Hausbau des Nachbarn muss aber klaglos hingenommen werden. Werden Ihre Rechte […]

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§ 34 BauGB & Einfügungsgebot im Bauplanungsrecht (Baurecht)

Inhalt:Wann kommt § 34 BauGB zur Anwendung?Was ist ein im Zusammenhang bebauter Ortsteil im Sinne von § 34 BauGB?Auf welche Kriterien kommt es bei der Bewertung des Einfügens an?Wie groß ist das Vergleichsumfeld (auch: Umgriff) zu ziehen?Spielt auch die räumliche Lage des Vorhabens innerhalb der Bestandsbebauung eine Rolle?Welche Umgebungsbebauung ist für die Bewertung des Umgebungscharakters […]

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AGB: Vertragserfüllungsbürgschaft & Abschlagszahlungen

Inhalt:Der Fall zu Vertragserfüllungsbürgschaft & AbschlagszahlungenSicherheiten im (Bau-) Vertrag: Gesamtschau vornehmen!Weitere interessante rechtliche AspekteEinredeverzicht bei Vertragserfüllungsbürgschaft: hier nicht entscheidendHinterlegungsrecht und Befreiungsanspruch: hier nicht entscheidendTl;dr von Anwalt Herzig Vertragsklauseln auf dem Prüfstand, heute: Vertragserfüllungsbürgschaft & Einbehalte von Abschlagszahlungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in einem Werkvertrag / Bauvertrag enthalten häufig Regelungen in Bezug auf Sicherheiten für den Auftraggeber. […]

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Blogarchiv: Maklervertrag, Widerrufsrecht & Widerrufsbelehrung

Inhalt:Welche Maklerverträge waren betroffen (I ZR 30/15 und I ZR 68/15)?Maklervertrag vs. Widerrufsrecht: wie ging´s aus?InstanzenzugTl;dr von Anwalt Herzig Widerrufsrecht, Maklervertrag (Immobilienmaklervertrag) & Widerrufsbelehrung: Wie stand es mit dem Widerrufsrecht bei vor dem 13.06.2014 geschlossenen Verträgen, die ein Verbraucher telefonisch oder per E-Mail abgeschlossen hat? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat gemäß heutiger Pressemitteilung in zwei Revisionsverfahren […]

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BGH: Kaufvertrag & arglistiges Verschweigen bei Verkäufermehrheit (V ZR 150/15; § 444 BGB)

Inhalt:Arglistiges Verschweigen bei Kaufvertrag? Was war hier los?Gewährleistungsausschluss: nicht bei Arglist?Arglistiges Verschweigen & Verkäufermehrheit: einer für alle, alle für einen?Tl;drIhr Rechtsanwalt für Maklerrecht, Immobilienrecht, Baurecht und Architektenrecht Arglist bei Verkäufermehrheit: Was gilt beim Kaufvertrag, wenn nur einer der Verkäufer arglistig handelt? Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied hierzu in einer Entscheidung (Urteil vom 08.04.2016 – V ZR […]

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WAS?

Häufige Fragen, kurz beantwortet.

Ich freue mich, von Ihnen zu hören!

Ihr Rechtsanwalt
und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
Christian Trupke-Hillmer
angestellt bei
Schomerus & Partner mbB
Deichstraße 1
20459 Hamburg
Telefon: +49 (0) 40 376 01 2447
E-Mail: christian.trupke-hillmer@schomerus.de

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Christian Trupke-Hillmer
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht