§§ 656a – 656d BGB-E: Maklerkosten bei Wohnungen und Einfamilienhäuser, Textform
Inhalt:Die Neuregelungen in §§ 656a – 656d BGB – E in KurzformAb wann gelten die Neuregelungen in §§ 656a – 656d BGB – E?Was ist mit Rechtsverhältnissen, die vor dem Datum des Inkrafttretens des neuen Gesetzes entstanden sind?Die künftigen §§ 656a – 656d BGB – EQuellenangaben / LinksWeitere Chronologie des GesetzgebungsverfahrensRechtsberatung auf dem Gebiet des […]
WeiterlesenEuGH / HOAI: BGH VII ZR 174/19 zu Honorar nach Mindestsatz / Höchstsatz und Unionsrechtswidrigkeit
Inhalt:Anstoß: Klage auf Honorar nach Mindestsätzen trotz PauschalhonorarHighlight: § 7 HOAI (Mindestsatz und Höchstsatz) auf dem Prüfstand4:4 nach Senaten – Exkurs zum Streitstand der InstanzgerichteBGH, VII ZR 174/19 – die Entscheidung in der Verlängerung?Honorar nach Mindestsatz/Höchstsatz oder Pauschalhonorar? Was ist bei Mindestsatzunterschreitung?Ihr Rechtsanwalt für Baurecht und Architektenrecht Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am 14.05.2020 über eine […]
WeiterlesenAnwalt & Corona: Webinare zu aktuellen Rechtsfragen bei Ihrem Anwalt
Anwalt & Corona–Krise: Webinare bei SCHOMERUS & Partner Rechtsanwälte Die Corona-Krise wirft für Unternehmen und Privatpersonen und ihren Anwalt gleichermaßen rechtliche Fragen auf. SCHOMERUS & Partner Rechtsanwälte möchte Sie mit Webinaren zu Rechtsfragen rund um das Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht und weiteren Themengebieten unterstützen. Besuchen Sie unsere Website Schomerus.de und informieren Sie sich über unser vielfältiges […]
WeiterlesenCorona-Folgen & Insolvenz: Gesetzesentwurf von Bundesregierung vorgelegt
Inhalt: Welche Rechtsgebiete betrifft der Corona – Folgen – Gesetzesentwurf?Welche Änderungen sieht der Corona-Folgen-Gesetzesentwurf insbesondere vor?Insolvenrecht, Gesellschaftsrecht, Baurecht, Immobilienrecht? Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf als Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für ein Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie (Corona) im Zivil-, Insolvenz– und Strafverfahrensrecht (CorInsAG) vorgelegt (Hier klicken zum BMJ-Beitrag (pdf)). Welche Rechtsgebiete betrifft der […]
WeiterlesenBGH Az. V ZR 254/17 zu WEG, Teilungserklärung, Fenster, Instandhaltung & Instandsetzung
Inhalt:1. Wie bitte?2. Warum ist das Urteil V ZR 254/17 besonders bemerkenswert?3. Was war noch?4. Tl;dr Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 14.06.2019 (Az. V ZR 254/17) seine Rechtsprechung zur Frage der (eigenmächtigen) Instandhaltung bzw. Instandsetzung von Gemeinschaftseigentum durch einzelne Wohnungseigentümer geändert. Eigenmächtige Instandhaltungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen von Wohnungseigentümern ohne vorherige Befassung der WEG (hier […]
WeiterlesenEuGH: Urteil zur HOAI, Architektenhonorar, Mindestsätzen und Höchstsätzen (C 377/17)
EuGH (Az. C 377/17): Urteil zur Honorarordnung für Architekten: Maßnahmen zu Mindestsätzen und Höchstsätzen erforderlich? Am 04.07.2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C 377/17 „Vertragsverletzung – Dienstleistungen im Binnenmarkt – Richtlinie 2006/123/EG – Art. 15 – Art. 49 AEUV – Niederlassungsfreiheit – Honorare für Architekten und Ingenieure für Planungsleistungen – Mindest- und […]
WeiterlesenErbbaurecht, Heimfall & Hausbau
Inhalt:100 Jahre Erbbaurecht?Was ist ein EBR?Nicht für die Ewigkeit?Vs. Grundeigentum: wer hat was?Was ist außerdem zu regeln? Was kann Inhalt des EBR sein?Veräußerung des EBRHeimfall: und jetzt?Heimfall: Was ist mit Grundstücksbelastungen (Hypothek, Grundschuld, Rentschuld)? Ein ERBBAURECHT – ein was, bitte? Eine Mischung aus Erben und Bauen? Erbe ich Großvaters Baustelle? Was ist ein Erbbaurecht (im […]
WeiterlesenAblauf eines Zivilprozesses | Zivilklage
Inhalt:KlagerhebungAnforderung u. Einzahlung des GerichtskostenvorschussZustellung der KlageProzessuale Verfügung: Abgabe einer Verteidigungsanzeige & Frist zur KlagerwiderungReplik & Duplik oder: Hin & HerLadung zum Termin zur mündlichen Verhandlung & persönliches ErscheinenBeginn des Termins: der Aufruf zur SacheIm Gerichtssaal: wer sitzt wo?GüteverhandlungHauptverhandlungBeweisaufnahmeVerkündungsterminZustellung des UrteilsKostenfestsetzungsverfahrenZwangsvollstreckung Nachfolgend finden Sie einen groben, schematischen Überblick über ein zivilprozessuales Klageverfahren. Es soll Ihnen […]
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